Die Nutzung der Website richtet sich in erster Linie an geschäftliche Nutzer, insbesondere an Organisationen im Bildungsumfeld und vergleichbare Einrichtungen. Personen, die im Namen einer Organisation handeln, sichern zu, hierzu bevollmächtigt zu sein. Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs können die frei zugänglichen Informationsangebote nutzen, Vertragsabschlüsse zu Dienstleistungen erfolgen jedoch in der Regel mit Unternehmen oder Institutionen. Besondere gesetzliche Schutzvorschriften für Verbraucher bleiben unberührt.

Pflichten der Nutzer

Die ordnungsgemäße Nutzung der Website setzt voraus, dass Nutzer bestimmte Pflichten beachten. Diese betreffen insbesondere die Richtigkeit von Angaben, den sorgfältigen Umgang mit Zugangsdaten sowie die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben. Die nachfolgenden Regelungen konkretisieren diese Pflichten und dienen dem Schutz aller Beteiligten.

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  Der Nutzer ist dafür verantwortlich, bei der Nutzung der Website und bei Kontaktaufnahmen zutreffende, aktuelle und vollständige Angaben zu machen. Dies gilt insbesondere für Informationen, die zur Bearbeitung von Anfragen, zur Vorbereitung von Angeboten oder zur Durchführung von Verträgen erforderlich sind. Änderungen wesentlicher Angaben, etwa zu Kontaktdaten oder Vertretungsbefugnissen, sind der Gesellschaft unverzüglich mitzuteilen, soweit sie für das Vertragsverhältnis relevant sind.

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  Nutzer haben dafür Sorge zu tragen, dass Zugangsdaten zu etwaigen geschützten Bereichen vertraulich behandelt und vor dem Zugriff unberechtigter Dritter geschützt werden. Stellt ein Nutzer Anzeichen für eine missbräuchliche Verwendung fest, ist die Gesellschaft unverzüglich zu informieren, damit geeignete Maßnahmen ergriffen werden können. Der Nutzer haftet für Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten erfolgen, soweit er diese zu vertreten hat.

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  Bei der Nutzung der Website und der Inanspruchnahme von Diensten hat der Nutzer die für ihn geltenden gesetzlichen, behördlichen und internen Vorgaben zu beachten. Dies betrifft insbesondere Datenschutz-, Berufs- und Aufsichtsrecht sowie interne Richtlinien der Organisation, in deren Namen er handelt. Die Gesellschaft kann diese Vorgaben nicht im Einzelnen prüfen und geht davon aus, dass der Nutzer zur Vornahme der jeweiligen Handlungen berechtigt ist.

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  Der Nutzer ist verpflichtet, die Gesellschaft von allen Nachteilen freizustellen, die aus einer schuldhaften Verletzung seiner vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten entstehen. Dazu zählen insbesondere Kosten der Rechtsverteidigung, Schäden durch unzutreffende Angaben oder die missbräuchliche Nutzung von Funktionen der Website. Hiervon unberührt bleiben etwaige weitergehende gesetzliche Ansprüche der Gesellschaft gegenüber dem Nutzer.

Begriffsbestimmungen

Zur besseren Verständlichkeit werden in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zentrale Begriffe einheitlich verwendet. Die nachfolgenden Definitionen gelten für den gesamten Text, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Sie dienen der Klarstellung und haben keinen Einfluss auf zwingende gesetzliche Begriffsbestimmungen.

Die Website darf nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genutzt werden. Bestimmte Verhaltensweisen und Nutzungsarten sind ausdrücklich ausgeschlossen, um die Sicherheit, Integrität und Verlässlichkeit des Online-Angebots zu gewährleisten. Nachfolgend werden verbotene Nutzungsformen beispielhaft aufgeführt, ohne dass damit eine abschließende Aufzählung verbunden ist.

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  Nutzern ist es untersagt, Inhalte auf der Website zu veröffentlichen oder zu übermitteln, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Hierzu zählen insbesondere rechtswidrige, diskriminierende, verleumderische, beleidigende oder in sonstiger Weise unzulässige Inhalte. Ebenfalls unzulässig sind Inhalte, die Sicherheitsmechanismen umgehen oder die Funktionsfähigkeit der Website beeinträchtigen könnten.

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  Nicht gestattet ist die Nutzung automatisierter Systeme, Skripte oder vergleichbarer Verfahren, um Inhalte der Website systematisch auszulesen, zu kopieren oder in fremde Angebote zu integrieren, sofern dem nicht ausdrücklich zugestimmt wurde. Gleiches gilt für Maßnahmen, die darauf abzielen, technische Schutzvorkehrungen, Zugriffsbeschränkungen oder Sicherheitsmechanismen zu umgehen. Eine Nutzung der Website zu Zwecken des Testens von Schwachstellen ohne vorherige ausdrückliche Freigabe ist untersagt.

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  Untersagt ist ferner jede Nutzung der Website zu Zwecken, die über den bestimmungsgemäßen Zugriff auf Informationen und die Anbahnung von Vertragsbeziehungen hinausgehen. Dazu gehört insbesondere die Verwendung der bereitgestellten Inhalte zur Entwicklung konkurrierender Angebote, zur Durchführung unaufgeforderter Direktansprachen oder zur Verfälschung von Darstellung und Herkunft der Inhalte. Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die geeignet sind, die Verfügbarkeit der Website zu beeinträchtigen, etwa durch übermäßige Last, Manipulation von Datenströmen oder den Einsatz schädlicher Software.

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  Die Verwendung der Website als Kommunikationsplattform für Inhalte, die nicht im Zusammenhang mit den angebotenen Diensten der Gesellschaft stehen, ist nicht zulässig. Dies umfasst insbesondere Werbung, politische Kampagnen, Massenversand von Nachrichten oder das Anbieten eigenständiger Produkte und Dienstleistungen über bereitgestellte Formulare. Nutzer haben dafür Sorge zu tragen, dass übermittelte Informationen sachlich bleiben, keine Rechte Dritter verletzen und den Zweck der Kontaktaufnahme nicht verfehlen.

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  Jegliche Handlungen, die darauf gerichtet sind, sich unbefugten Zugang zu Bereichen der Website, zu Systemen der Gesellschaft oder zu Daten anderer Nutzer zu verschaffen, sind strikt untersagt. Hierzu zählen das Ausprobieren fremder Zugangsdaten, der Versuch des Eindringens in technische Infrastrukturen oder das Verbreiten von Schadsoftware. Verstöße können zivil- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen und zu einer Sperrung des Zugangs führen.

Urheberrechte und Schutzrechte

Sämtliche auf der Website bereitgestellten Inhalte, etwa Texte, Grafiken, Logos, Konzepte, Darstellungen von Modellen und sonstige Materialien, unterliegen urheberrechtlichem oder sonstigem Schutz. Sie dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Gesellschaft nicht vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise genutzt werden, die über die bestimmungsgemäße Nutzung der Website hinausgeht. Dies gilt insbesondere für die Übernahme von Strukturmodellen, Checklisten oder Auswertungsformaten in eigene Angebote. Gesetzlich zwingende Nutzungsrechte, etwa im Rahmen des Zitatrechts, bleiben unberührt.

Vom Nutzer bereitgestellte Inhalte

Soweit die Website Funktionen bereitstellt, über die Nutzer eigene Inhalte übermitteln oder bereitstellen können, etwa in Formularen oder Kommentarfeldern, bleiben die Nutzer für diese Inhalte selbst verantwortlich. Die Gesellschaft ist nicht verpflichtet, übermittelte Inhalte vorab zu prüfen, behält sich jedoch das Recht vor, rechtswidrige oder unpassende Inhalte zu entfernen oder deren Übermittlung zu unterbinden. Mit der Übermittlung von Inhalten sichert der Nutzer zu, über die erforderlichen Rechte zu verfügen und keine Rechte Dritter zu verletzen.

Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Website, der Bearbeitung von Anfragen und der Durchführung von Vertragsverhältnissen sind in der gesonderten Datenschutzerklärung dargestellt. Dort finden sich auch Hinweise zu Rechten betroffener Personen, zu eingesetzten Cookies und vergleichbaren Technologien sowie zu Kontaktmöglichkeiten in Datenschutzfragen.

Zur Datenschutzerklärung

Die auf der Website bereitgestellten Inhalte dienen der allgemeinen Information über die Tätigkeit der Gesellschaft. Sie stellen keine rechtsverbindlichen Angebote, Zusicherungen oder Garantien dar. Insbesondere begründen Beschreibungen von Leistungen, Projekten oder Ergebnissen allein noch kein Vertragsverhältnis. Verbindliche Vereinbarungen kommen erst durch ausdrückliche Annahme eines Angebots oder den Abschluss eines gesonderten Vertrags zustande. Nähere Hinweise enthält der Haftungsausschluss der Gesellschaft.

Haftungsbeschränkung

Die Haftung der Gesellschaft richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, wird jedoch, soweit rechtlich zulässig, in Fällen leichter Fahrlässigkeit auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar und typisch für die jeweilige Art der Leistung sind. Für mittelbare Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige Vermögensschäden haftet die Gesellschaft nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Unberührt bleiben Ansprüche aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie zwingende Haftungstatbestände. Weitergehende Haftungsbeschränkungen können sich aus gesonderten Verträgen ergeben.

Freistellung durch Nutzer

Soweit gesetzlich zulässig, stellt der Nutzer die Gesellschaft, deren Organe, Beschäftigte und Erfüllungsgehilfen von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung der Website oder der dort bereitgestellten Inhalte durch den Nutzer beruhen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche, die aus einer Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechten oder sonstigen Schutzrechten entstehen. Der Nutzer ist verpflichtet, die Gesellschaft bei der Abwehr solcher Ansprüche in angemessenem Umfang zu unterstützen und alle zur Verfügung stehenden Informationen bereitzustellen.

Schlichtung und Mediation

Soweit zwischen der Gesellschaft und dem Nutzer eine Schlichtung oder Mediation vereinbart wird, dient diese der außergerichtlichen Klärung von Meinungsverschiedenheiten über Inhalt, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Eine Teilnahme an einem solchen Verfahren ist für beide Seiten freiwillig, sofern nicht eine gesetzliche Verpflichtung besteht. Vereinbarte Schlichtungsverfahren ersetzen nicht den Zugang zu ordentlichen Gerichten, können aber zur einvernehmlichen Beilegung beitragen.

Kommt es trotz Schlichtungsversuch zu keiner Einigung, steht beiden Parteien der Rechtsweg offen. Bereits laufende Verjährungsfristen werden nur gehemmt, wenn dies gesetzlich vorgesehen oder ausdrücklich vereinbart ist. Etwaige Kosten eines Schlichtungs- oder Mediationsverfahrens tragen die Parteien nach der getroffenen Kostenregelung oder, sofern keine Vereinbarung besteht, jeweils selbst. Gesetzliche Informationspflichten zu alternativen Streitbeilegungsstellen bleiben unberührt.

Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften genutzt werden kann. Die Gesellschaft ist weder verpflichtet noch grundsätzlich bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, informiert jedoch im Rahmen gesetzlicher Vorgaben über die Existenz dieser Plattform.

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Anwendbares Recht

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website und den auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträgen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben hiervon unberührt. Soweit rechtlich zulässig, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Bedingungen der Sitz der Gesellschaft. Kollisionsrechtliche Bestimmungen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen, finden keine Anwendung.

Beendigung und Sperrung

Die Gesellschaft ist berechtigt, den Zugang zur Website ganz oder teilweise zu sperren oder die Bereitstellung einzelner Dienste einzustellen, wenn hierfür sachliche Gründe vorliegen, etwa Wartungsarbeiten, Sicherheitsrisiken oder der Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung. Vertragsverhältnisse, die auf gesonderten Vereinbarungen beruhen, können nach Maßgabe der dort geregelten Kündigungsfristen beendet werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten können dazu führen, dass bestimmte Daten auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses vorübergehend gespeichert bleiben.

Änderungen dieser Bedingungen

Die Gesellschaft behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aus sachlichen Gründen, etwa aufgrund geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen, technischer Entwicklungen oder Anpassungen des Leistungsangebots, erforderlich ist. Die jeweils aktuelle Fassung wird auf der Website bereitgestellt und ist ab dem dort angegebenen Datum wirksam. Für laufende Vertragsverhältnisse gelten Änderungen nur, wenn sie dem Nutzer in geeigneter Form mitgeteilt wurden und keine zwingenden gesetzlichen Vorgaben entgegenstehen. Die weitere Nutzung der Website nach Inkrafttreten einer Änderung gilt als Anerkennung der neuen Bedingungen, soweit keine widersprechenden Vereinbarungen bestehen.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt, soweit verfügbar, die gesetzliche Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. Eine etwaige Unwirksamkeit einzelner Klauseln berührt nicht das Zustandekommen oder die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen.

Vertragsgrundlage

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden zusammen mit etwaigen ergänzenden Vereinbarungen, Leistungsbeschreibungen und Angebotsunterlagen die Grundlage des jeweiligen Vertragsverhältnisses zwischen der Gesellschaft und dem Nutzer. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform, soweit nicht eine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden nur Anwendung, wenn die Gesellschaft ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Sollten einzelne Regelungen spezieller Vereinbarungen im Widerspruch zu diesen Bedingungen stehen, gehen die spezielleren Regelungen vor, soweit sie ausdrücklich abweichend formuliert sind.

Kontakt zur Gesellschaft

Bei Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, zu einzelnen Bestimmungen oder zur Nutzung der Website können sich Nutzer an die Gesellschaft wenden. Hierfür steht insbesondere das auf der Website bereitgestellte Kontaktformular zur Verfügung. Anfragen werden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben sorgfältig geprüft und nach Möglichkeit zeitnah beantwortet. Vertragsrelevante Erklärungen bedürfen gegebenenfalls der Schriftform, sofern dies in Vereinbarungen vorgesehen ist.